Sitzung
RAT/007/21-26
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
02.03.2023
Zeit
19:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsfrau Pamela Helmke im Stadtrat der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050-2023
Ö 7
Einführung eines neuen Ratsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

049-2023
Ö 8
Versetzung der Stadtamtfrau Natascha Thier zur Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031-2023
Ö 9
Unterhaltungsverband Lehrde - Wahl der Mitglieder des Ausschusses und der Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015-2023
Ö 10
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037-2023
Ö 11
Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede - Erhöhung der Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

249-2022
Ö 12
Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Verbänden aus den Bereichen Breitensport, Kultur-, Brauchtums- und Heimatpflege sowie sozialer Einrichtungen in der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

020-2023
Ö 13
Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247-2022
Ö 14
Benutzungs- und Gebührensatzung Multifunktionsraum (Hallenbad)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

017-2023
Ö 15
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Dorfgemeinschaftshaus Wittorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

213-2022
Ö 16
Widmung der fußläufigen Verbindungen im Baugebiet "Zollikoferstraße - Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

008-2023
Ö 17
Einziehung und Widmung von Wegeflächen nördlich vom Gewerbegebiet "Celler Straße - Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

009-2023
Ö 18
Benennung der fußläufigen Verbindungen zur Quellhorststraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2023
Ö 19
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

030-2023
Ö 20
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 23
Nächste Sitzung geplant: 04.07.2023 ( NEU: nicht öffentlich am 30.03.2023)
 
Ö 24
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung