Sitzung
RAT/020/11-16
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
17.03.2016
Zeit
19:00-20:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.10.15 und 17.12.2015
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Einziehung eines Teilstückes der Straße "Unter den Eichen" in Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207-2015
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 76 "Gewerbe- und Mischgebiet Verdener Straße" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB c) Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034-2016
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 75 "Gewerbegebiet Lehnsheide"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026-2016
Ö 9
Antrag auf Befreiung von örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030-2016
Ö 10
Entwidmung eines Teiles der Friedhofserweiterungsfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024-2016
Ö 11
Straßennamenvergabe in Ottingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224-2015/1
Ö 12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61 Jeddingen, "Am Vogtsmoor" Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006-2016
Ö 13
Grundstücksverkauf - Gewerbe- Johann-Philipp-Reis Str.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Berufung in die Ehrenbeamtenverhältnisse zum Ortsbrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025-2016
Ö 15
Haus- und Benutzungsordnung, Benutzungsentgelt für das Haus der Bildung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

004-2016
Ö 16
Mitteilung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

009-2016
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 19
Nächste Sitzung geplant: Do, 16.06.2016 um 19 Uhr