Sitzung
RAT/017/16-21
Gremium
Rat
Raum
in der Mensa der OBS Lönsstraße
Datum
16.07.2020
Zeit
19:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2019
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Neufassung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088-2020
Ö 7
Betreute offene Jugendarbeit in Visselhövede in Kooperation mit dem Verein für sozialpädagogische Familienhilfe e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118-2020
Ö 8
Fortführung der Gemeinwesenarbeit in Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119-2020
Ö 9
Neueinteilung der Wahlbezirke Jeddingen / Dreeßel und Wittorf / Lüdingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2020
Ö 10
55. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Verdener Straße/Bahnhofstraße, Visselhövede a) Entscheidung über alle eingegangenen Stellungnahmen b) Umsetzungsbeschluss c) Feststellungsbeschluss d) Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127-2020
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 75 a "Gewerbegebiet Lehnsheide - Süd" mit örtlichen Bauvorschriften a) Entscheidung über alle eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126-2020
Ö 12
Berufung in die Ehrenbeamtenverhältnisse zum Ortsbrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2020
Ö 13
Neue Marktfestsetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2020
Ö 14
Neufassung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

087-2020
Ö 15
Erweiterung Designer Outlet Soltau (DOS) - vormals Factory Outlet Center (FOC)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5

128-2020/1
Ö 16
Präsentation: Stand neue Homepage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 19
Nächste Sitzung geplant: 01.10.2020 um 19 Uhr
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung/Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung