Sitzung
RAT/018/16-21
Gremium
Rat
Raum
in der Mensa der Oberschule, Lönsstraße
Datum
01.10.2020
Zeit
19:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2020
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Gebührenkalkulation für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie für die Klärschlammvererdungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177-2020
Ö 7
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Kleinkläranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2020
Ö 8
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Sammelgruben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181-2020
Ö 9
Gebührenkalkulation für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183-2020
Ö 10
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

184-2020
Ö 11
Änderung des Benutzungsentgeltes für das Dorfgemeinschaftshaus Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2020
Ö 12
Änderung des Benutzungsentgeltes für das Schwitscher Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043-2020/1
Ö 13
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Celler Straße - Ost" a) Entscheidung über alle eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 76a "Neuaufstellung Verdener Straße / Bahnhofstraße" a) Entscheidung über alle eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196-2020/1
Ö 15
Einzelhandelskonzept - Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereiches für die Stadtentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 5

188-2020
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion und FDP auf Änderung der Hauptsatzung zur Bildung eines Ortsrates für den Kernort Visselhövede zur nächsten Wahlperiode 2021

Beschluss: zurückgestellt

193-2020
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 19
Nächste Sitzung geplant: 17.12.2020
 
Ö 20
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)