Sitzung
RAT/022/16-21
Gremium
Rat
Raum
in der Mensa der Oberschule, Lönsstraße
Datum
25.03.2021
Zeit
19:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2021
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Neufassung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036-2021
Ö 7
Antrag ev.-luth. Kindergarten St. Johannis auf Umnutzung der Mietwohnung im Hause

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

037-2021
Ö 8
Schaffung weiterer Kita-Plätze in Visselhövede - Standortentscheidung

Beschluss: Vertagt in den Fachausschuss

064-2021
Ö 9
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Jeddingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2021
Ö 10
Weitere Zusammenarbeit Hohe Heide 2021 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040-2021
Ö 11
Jahresabschluss der Stadt Visselhövede zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058-2021
Ö 12
Widmung und Straßennamenvergabe für das Baugebiet in Kettenburg "Schützenhalle-Süd"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023-2021
Ö 13
Widmung und Straßennamenvergabe für die geplante Straße im Baugebiet "Zollikoferstraße - Ost"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

027-2021
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 74 "Erweiterung Blöcken Nindorf" mit örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung und Beschlüsse über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028-2021
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 85 Kettenburg "Schützenhalle - Süd" mit örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung und Beschlüsse zu eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2021
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 18
Nächste Sitzung geplant: 20.04.2021
 
Ö 19
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)