Rat 16.11.2011

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung des ältesten anwesenden und zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzender)
Eröffnung der Sitzung des Rates
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder
Feststellung der Beschlussfähigkeit 
148-2011 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 119 KB Sitzungsvorlage 119 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
2Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG Abs. 3 und § 43 NKomVG (durch die Bürgermeisterin)  149-2011 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Wahl der Ratsvorsitzenden/des Ratsvorsitzenden
a) Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
b) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
c) Wahl des Ratsvorsitzenden 
150-2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden  151-2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Beschluss über die Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2011-2016 / Änderungsanträge "B`90/Die Grünen" und SPD  152-2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Beschluss über Wahleinsprüche  153-2011 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Zahl der Beigeordneten
b) Festellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Zahl der Beigeordneten
c) Benennung der Beigeordneten
d) Festellungsbeschluss zu a. - c.
e) Benennung derVertreter der Beigeordneten
f) Feststellungsbeschluss zu e. 
154-2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
a) Beschluss über die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
c) Beschluss über die Reihenfolge bei der Vertretung der Bürgermeisterin durch die stellvertretenden Bürgermeister 
155-2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 128 KB Sitzungsvorlage 128 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bildung der Ausschüsse
a) Zahl und Art der Ausschüsse
b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
d) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
e) Zuteilung der Ausschussvorsitze
f) Benennung der Ausschussvorsitzenden
g) Feststellungsbeschluss zu a. - f.
h) Beschluss über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
i) Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
j) Feststellungsbeschlusszu h. - i. 
156-2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Besetzung unbesoldeter Stellen
a) Feststellung der zu besetzenden Stellen
b) Benennung der Stelleninhaber
c) Beschluss zu a. - b. 
157-2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bestimmung der Ortsvorsteher/innen
a) Feststellung der Vorschlagsrechte
b) Benennung der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen
c) Beschluss zu b. 
158-2011/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Ernennung der Ortsbürgermeister/innen zu Ehrenbeamten  159-2011/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ortsvorsteher (Bürgermeisterin)     
14Ansprache der Bürgermeisterin, (bei Bedarf) Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung