Sitzung
RAT/026/06-11
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
16.11.2011
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung des ältesten anwesenden und zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzender)
Eröffnung der Sitzung des Rates
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

148-2011
Ö 2
Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG Abs. 3 und § 43 NKomVG (durch die Bürgermeisterin)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

149-2011
Ö 3
Wahl der Ratsvorsitzenden/des Ratsvorsitzenden
a) Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
b) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
c) Wahl des Ratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

150-2011
Ö 4
Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

151-2011
Ö 5
Beschluss über die Geschäftsordnung für die Legislaturperiode 2011-2016 / Änderungsanträge "B`90/Die Grünen" und SPD

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152-2011
Ö 6
Beschluss über Wahleinsprüche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

153-2011
Ö 7
Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Zahl der Beigeordneten
b) Festellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Zahl der Beigeordneten
c) Benennung der Beigeordneten
d) Festellungsbeschluss zu a. - c.
e) Benennung der Vertreter der Beigeordneten
f) Feststellungsbeschluss zu e.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154-2011
Ö 8
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
a) Beschluss über die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
c) Beschluss über die Reihenfolge bei der Vertretung der Bürgermeisterin durch die stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155-2011
Ö 9
Bildung der Ausschüsse
a) Zahl und Art der Ausschüsse
b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
d) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
e) Zuteilung der Ausschussvorsitze
f) Benennung der Ausschussvorsitzenden
g) Feststellungsbeschluss zu a. - f.
h) Beschluss über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
i) Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
j) Feststellungsbeschluss zu h. - i.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2011
Ö 10
Besetzung unbesoldeter Stellen
a) Feststellung der zu besetzenden Stellen
b) Benennung der Stelleninhaber
c) Beschluss zu a. - b.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2011
Ö 11
Bestimmung der Ortsvorsteher/innen
a) Feststellung der Vorschlagsrechte
b) Benennung der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen
c) Beschluss zu b.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158-2011/1
Ö 12
Ernennung der Ortsbürgermeister/innen zu Ehrenbeamten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2011/1
Ö 13
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ortsvorsteher (Bürgermeisterin)
 
Ö 14
Ansprache der Bürgermeisterin, (bei Bedarf) Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung