Sitzung
RAT/002/11-16
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
22.12.2011
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Konst. Sitzung vom 16.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Berufung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Schwitschen in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 7
Berufung beratender Mitglieder in die Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2011
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2011 auf Anschaffung von PC-Tablets
 
Ö 9
Stellenplan 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217-2011
Ö 10
Haushaltsplanung und Haushaltssatzung 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 10

225-2011
Ö 11
Investitionsprogramm 2011 - 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 8

226-2011
Ö 12
a) Vorlage der Jahresrechnung 2009 sowie des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes b) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 6

223-2011
Ö 13
Rechenschaftsbericht über die Ausführung des Haushaltsplanes 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222-2011
Ö 14
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

224-2011
Ö 15
1. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Visselhövede vom 23.06.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192-2011
Ö 16
Änderung des Gebührentarifs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193-2011
Ö 17
Antrag auf Genehmigung eines neuen Schulnamens und eines Schullogos für die Grundschule Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206-2011/1
Ö 18
Sanierungsverfahren "Stadtumbau West - Visselhövede" - Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2011
Ö 19
Stadtsanierung Visselhövede-Stadtkern - Vorstellung und Beschluss über die Aktualisierung der "städtebaulichen Rahmenplanung"

Beschluss: zurückgestellt

176-2011
Ö 20
46. Änderung des Flächennutzungsplanes (Dorfplätze Rosebruch und Buchholz)
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger nach öffentlicher Auslegung
b) Beschluss des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2011
Ö 21
Umbenennung eines Teilstückes des Mittelweges in Heinrich-Hüner-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185-2011
Ö 22
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198-2011
Ö 23
Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für Wilfried Eimer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

209-2011
Ö 24
Diakonie-Sozialstation Visselhövede-Bothel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 4

183-2011/2
Ö 25
Antrag des Seniorenbeauftragten zur Bildung eines Seniorenbeirates der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

144-2011/1
Ö 26
Einrichtung eines Präventionsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187-2011/1
Ö 27
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 28
Einwohnerfragestunde