Rat 21.06.2012

Zeit: 18:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit,
Vorstellung einiger neuer MitarbeiterInnen
    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2012    
4Einwohnerfragestunde    
5Bericht der Bürgermeisterin    
647. Flächennutzungsplan (Bereich Am Hölln)
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Beschluss der 47. Flächennutzungsplanänderung
073-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 122 KB Sitzungsvorlage 122 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
7Bebauungsplan Nr. 68 "Am Hölln" in Hiddingen
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Satzungsbeschluss
074-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 126 KB Sitzungsvorlage 126 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
848. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Biogasanlage Ottingen)
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Beschluss der 48. Flächennutzungsplanänderung
075-2012 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 122 KB Sitzungsvorlage 122 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
9Bebauungsplan Nr. 69 "Biogas Ottingen"
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Satzungsbeschluss
-
076-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 125 KB Sitzungsvorlage 125 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
10Stellungnahme zum Entwurf des 4. Nahverkehrsplanes 2013-2017 für den Landkreis Rotenburg 083-2012/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
111. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Visselhövede 094-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Genehmigung eines Logos für die Oberschule Visselhövede 065-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 126 KB Sitzungsvorlage 126 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
131. Änderung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede vom 23.06.2010 106-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 121 KB Sitzungsvorlage 121 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Vereinbarung über die Umsetzung der Freistellung von den Gebühren (Elternbeiträgen) für die Betreuung im vorletzten Kindergartenjahr vor der Einschulung durch den Landkreis Rotenburg (Wümme) 107-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Unterhaltungsverband Lehrde - Wahl der Mitglieder des Ausschusses und der Stellvertreter 084-2012/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Umbesetzung der Mitgliederversammlung im Touristikverband Landkreis Rotenburg (TouROW) durch die Stadt Visselhövede 123-2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung    
18Ort und Zeit der nächsten Sitzung: Donnerstag, 04.10.2012, 19 Uhr, Haus der Bildung    
19Einwohnerfragestunde max. 15 Min.