Sitzung
RAT/004/11-16
Gremium
Rat
Raum
Haus der Bildung
Datum
21.06.2012
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit,
Vorstellung einiger neuer MitarbeiterInnen
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2012
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
47. Flächennutzungsplan (Bereich Am Hölln)
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Beschluss der 47. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0

073-2012
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 68 "Am Hölln" in Hiddingen
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 0

074-2012
Ö 8
48. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Biogasanlage Ottingen)
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Beschluss der 48. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

075-2012
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 69 "Biogas Ottingen"
a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung
b) Satzungsbeschluss
-

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 1

076-2012
Ö 10
Stellungnahme zum Entwurf des 4. Nahverkehrsplanes 2013-2017 für den Landkreis Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2012/1
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2012
Ö 12
Genehmigung eines Logos für die Oberschule Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

065-2012
Ö 13
1. Änderung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede vom 23.06.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106-2012
Ö 14
Vereinbarung über die Umsetzung der Freistellung von den Gebühren (Elternbeiträgen) für die Betreuung im vorletzten Kindergartenjahr vor der Einschulung durch den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2012
Ö 15
Unterhaltungsverband Lehrde - Wahl der Mitglieder des Ausschusses und der Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084-2012/1
Ö 16
Umbesetzung der Mitgliederversammlung im Touristikverband Landkreis Rotenburg (TouROW) durch die Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2012
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Ort und Zeit der nächsten Sitzung: Donnerstag, 04.10.2012, 19 Uhr, Haus der Bildung
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.