Rat 04.10.2012

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Besichtigung Stadtarchiv im Haus der Bildung    
2Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Einwohnerfragestunde max. 15 Min.    
5Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2012    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6Bericht der Bürgermeisterin    
7Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und ihres/seines Stellvertreters für den Bezirk der Stadt Visselhövede 124-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Vereinbarung zur Betreuung der offenen Jugendarbeit in Visselhövede 162-2012/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Konversion Kaserne Lehnsheide - Beschluss des Entwurfs der Vorbereitenden Untersuchungen zur Programmaufnahme "Stadtumbau-West" 180-2012/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Grundstücksverkauf Baugebiet Hasenwinkel - Änderung Bebauungsverpflichtung 189-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Grundstücksverkauf Baugebiet Großer-Kamp-Straße 158-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Grundstücksverkauf Straßenanteil Rudolf-Diesel-Straße 161-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1349. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ottingen) a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung b) Beschluss der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes 166-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Bebauungsplan Nr. 70 Ottingen "An der Hanschheide" a) Beschluss zu den während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss mit örtlichen Bauvorschriften 169-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
1550. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Biogasanlage Schwitschen a) Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 50. Flächennutzungsplanänderung mit Begründung 168-2012 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
16Bebauungsplan Nr. 71 "Biogasanlage Schwitschen" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss mit örtlichen Bauvorschriften 173-2012 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
17Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Ziegeleiweg", Abstimmung über eingegangene Stellungnahmen während der Auslegung, Satzungsbeschluß 167-2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Beschaffung der notwendigen Software und Hardware zur Nutzung eines internetgestützten Ratsinformationssystems 185-2012/1 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
19Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung    
20Einwohnerfragestunde    
21Ort und Zeit der nächsten Sitzung: Do, 20.12. 2012 um 18:30 Uhr im Haus der Bildung