Sitzung
RAT/005/11-16
Gremium
Rat
Raum
Haus der Bildung, Emmy-Krüger-Str. 2, Visselhövede
Datum
04.10.2012
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Besichtigung Stadtarchiv im Haus der Bildung
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und ihres/seines Stellvertreters für den Bezirk der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124-2012
Ö 8
Vereinbarung zur Betreuung der offenen Jugendarbeit in Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162-2012/1
Ö 9
Konversion Kaserne Lehnsheide - Beschluss des Entwurfs der Vorbereitenden Untersuchungen zur Programmaufnahme "Stadtumbau-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180-2012/1
Ö 10
Grundstücksverkauf Baugebiet Hasenwinkel - Änderung Bebauungsverpflichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2012
Ö 11
Grundstücksverkauf Baugebiet Großer-Kamp-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158-2012
Ö 12
Grundstücksverkauf Straßenanteil Rudolf-Diesel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161-2012
Ö 13
49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ottingen) a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange und Bürger nach der Auslegung b) Beschluss der 49. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2012
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 70 Ottingen "An der Hanschheide" a) Beschluss zu den während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2012
Ö 15
50. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Biogasanlage Schwitschen a) Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss der 50. Flächennutzungsplanänderung mit Begründung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

168-2012
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 71 "Biogasanlage Schwitschen" a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss mit örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

173-2012
Ö 17
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Ziegeleiweg", Abstimmung über eingegangene Stellungnahmen während der Auslegung, Satzungsbeschluß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167-2012
Ö 18
Beschaffung der notwendigen Software und Hardware zur Nutzung eines internetgestützten Ratsinformationssystems

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

185-2012/1
Ö 19
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Ort und Zeit der nächsten Sitzung: Do, 20.12. 2012 um 18:30 Uhr im Haus der Bildung