Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie 05.06.2013

Zeit: 17:00-18:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Vor der Sitzung findet eine Ortsbesichtigung im Klärwerk statt, Bericht Herr Reichert (Klärwerksleitung)    
2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung    
4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2013    
5Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)    
6Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2013 auf Verabschiedung der Resolution "Wasser ist Menschenrecht" 102-2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Landwirtschaftliche Bauvorhaben im Außenbereich - Bauantrag zum Neubau eines Schweinemaststalles in Wittorf 107-2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Verkauf von überpflügten Wegegrundstücken in der Gemarkung Visselhövede, weiteres Vorgehen 038-2013 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Ländlicher Wegebau in Hiddingen - Ausbau eines Teilabschnitts des Moordammes 213-2012/1 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Satzung nach § 4 Abs. 4 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Visselhövede (Straßenausbaubeitragssatzung) - Sondersatzung 110-2013 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Anfragen der Ausschussmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung    
12Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)    
13Nächste Sitzung: Montag, 26.08.2013 (bei Bedarf)    
14Schließung der Sitzung