Sitzung
LAND-A/007/11-16
Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Energie
Raum
Treffpunkt: Klärwerk Visselhövede, anschl. Fortsetzung im Rathaus
Datum
05.06.2013
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vor der Sitzung findet eine Ortsbesichtigung im Klärwerk statt, Bericht Herr Reichert (Klärwerksleitung)
 
Ö 2
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.03.2013
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2013 auf Verabschiedung der Resolution "Wasser ist Menschenrecht"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2013
Ö 7
Landwirtschaftliche Bauvorhaben im Außenbereich - Bauantrag zum Neubau eines Schweinemaststalles in Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2013
Ö 8
Verkauf von überpflügten Wegegrundstücken in der Gemarkung Visselhövede, weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038-2013
Ö 9
Ländlicher Wegebau in Hiddingen - Ausbau eines Teilabschnitts des Moordammes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

213-2012/1
Ö 10
Satzung nach § 4 Abs. 4 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Visselhövede (Straßenausbaubeitragssatzung) - Sondersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

110-2013
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 13
Nächste Sitzung: Montag, 26.08.2013 (bei Bedarf)
 
Ö 14
Schließung der Sitzung