Rat 17.07.2014

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2014    
 Abstimmung: Nein: 0  
5Bericht der Bürgermeisterin    
6Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust eines beratenden Mitgliedes 093-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Einführung neuer beratender Ausschussmitglieder 057-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Umbildung von Ausschüssen 094-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Sondernutzungssatzung, Gebührensatzung und Gebührentarif 020-2014/2 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Anträge der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen auf Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede 069-2014/3 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für CW Consult 067-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
123. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Celler Straße Ost" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung 098-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
131. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Celler Straße Ost II" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung 099-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Schmutzwasserkanalisation in den Ortschaften - Änderung des Abwasserrahmenplanes mit Festlegung von Prioritäten über die Anschlüsse der Ortschaften 109-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Celler Str. Ost 068-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung    
17Einwohnerfragestunde    
18Nächste Sitzung war vorgesehen für den 09.10.2014, wird verschoben auf Di, den 14.10.2014 um 19 Uhr im Rathaus