Rat 17.07.2014

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Einwohnerfragestunde     
4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2014     
 Abstimmung: Nein: 0  
5Bericht der Bürgermeisterin     
6Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust eines beratenden Mitgliedes  093-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Einführung neuer beratender Ausschussmitglieder  057-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Umbildung von Ausschüssen  094-2014 
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Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 120 KB Sitzungsvorlage 120 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Sondernutzungssatzung, Gebührensatzung und Gebührentarif  020-2014/2 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
10Anträge der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen auf Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede  069-2014/3 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für CW Consult  067-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
123. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Celler Straße Ost" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung  098-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
131. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Celler Straße Ost II" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung  099-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Schmutzwasserkanalisation in den Ortschaften - Änderung des Abwasserrahmenplanes mit Festlegung von Prioritäten über die Anschlüsse der Ortschaften  109-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Celler Str. Ost  068-2014 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung     
17Einwohnerfragestunde     
18Nächste Sitzung war vorgesehen für den 09.10.2014, wird verschoben auf Di, den 14.10.2014 um 19 Uhr im Rathaus