Sitzung
RAT/019/11-16
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

110-2015
Ö 7
Neufassung der Feuerwehr- und Feuerwehrgebührensatzung einschließlich Gebührentarif

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2015
Ö 8
51. Änd. F.-Plan "Celler Str.-Ost III" a)Beschluss ü. während der frühz. Beteiligung der Behörden und TöB eingeg. Stellungnahmen b)Beschluß ü. Stellungn. der Beh. u. TöB u. Öffentlichkeit während Auslegung c) Festsetzungsbeschluss d)Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

210-2015
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 72 "Celler-Straße-Ost III" a) Beschluss über die während der frühz. Beteiligung der Behörden und sonst. TÖB eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonst. TÖB und der Öffentlichkeit c) Satzungsbeschluss d) Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

209-2015
Ö 10
Kreisschulbaudarlehen für Schallschutzdecken und Beleuchtung der Grundschule Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101-2015
Ö 11
Stellenplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123-2015
Ö 12
Investitionsprogramm 2015 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 2

211-2015
Ö 13
Haushaltsplanung und Haushaltssatzung 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

212-2015
Ö 14
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186-2015
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 17
Nächste Sitzung geplant: Donnerstag, den 17.03.2016 um 19 Uhr