Rat 03.11.2016

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Feststellung des ältesten anwesenden und zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzender)
Eröffnung der Sitzung des Rates
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder
Feststellung der Beschlussfähigkeit
123-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 268 KB Sitzungsvorlage 268 KB
 Beschluss: ohne Beschluss  
2Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG (durch den Bürgermeister) 124-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 352 KB Sitzungsvorlage 352 KB
 Beschluss: ohne Beschluss  
3Wahl der Ratsvorsitzenden/des Ratsvorsitzenden
a) Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
b) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
c) Wahl des Ratsvorsitzenden
125-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 351 KB Sitzungsvorlage 351 KB
Dokument anzeigen: Anlage Si-Vorlage 125-2016 - Fraktionen und Gruppen Dateigrösse: 18 KB Anlage Si-Vorlage 125-2016 - Fraktionen und Gruppen 18 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden 126-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 358 KB Sitzungsvorlage 358 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Beschluss über die Geschäftsordnung 127-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 280 KB Sitzungsvorlage 280 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung 2011 bis 2016 Dateigrösse: 167 KB Geschäftsordnung 2011 bis 2016 167 KB
Dokument anzeigen: SPD Ergänzungsanlage zur Geschäftsordnung(0) Dateigrösse: 28 KB SPD Ergänzungsanlage zur Geschäftsordnung(0) 28 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Beschluss über Wahleinsprüche 128-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 267 KB Sitzungsvorlage 267 KB
 Beschluss: ohne Beschluss  
7Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Zahl der Beigeordneten
b) Festellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Zahl der Beigeordneten
c) Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen
d) Festellungsbeschluss zua. - c.
129-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 543 KB Sitzungsvorlage 543 KB
Dokument anzeigen: Anlage Si-Vorlage 129-2016 Verwaltungsausschuss Dateigrösse: 19 KB Anlage Si-Vorlage 129-2016 Verwaltungsausschuss 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage Si-Vorlage 129-2016 Verwaltungsausschuss 2.0 Dateigrösse: 18 KB Anlage Si-Vorlage 129-2016 Verwaltungsausschuss 2.0 18 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
a) Beschluss über die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
c) Beschluss über die Reihenfolge bei der Vertretung des Bürgermeisters durch die stellvertretenden Bürgermeister
130-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 291 KB Sitzungsvorlage 291 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bildung der Ausschüsse
a) Zahl und Art der Ausschüsse
b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
d) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
e) Zuteilung der Ausschussvorsitze
f) Benennung der Ausschussvorsitzenden
g) Feststellungsbeschluss zu a. - f.
h) Beschluss über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
i) Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
j) Feststellungsbeschlusszu i.
131-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 494 KB Sitzungsvorlage 494 KB
Dokument anzeigen: Anlage Si-Vorlage 131-2016 für 6 Ausschüsse Dateigrösse: 115 KB Anlage Si-Vorlage 131-2016 für 6 Ausschüsse 115 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Besetzung unbesoldeter Stellen
a) Feststellung der zu besetzenden Stellen
b) Benennung der Stelleninhaber
c) Beschluss zu a. - b.
132-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 278 KB Sitzungsvorlage 278 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Si-Vorlage 132-2016 - Sonstige Gremien Dateigrösse: 91 KB Anlage zur Si-Vorlage 132-2016 - Sonstige Gremien 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Si-Vorlage 132-2016 - Sonstige Gremien 2.0 Dateigrösse: 90 KB Anlage zur Si-Vorlage 132-2016 - Sonstige Gremien 2.0 90 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bestimmung der Ortsvorsteher/innen
a) Feststellung der Vorschlagsrechte
b) Benennung der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen und Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis
c) Beschluss zu b.
133-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 292 KB Sitzungsvorlage 292 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Ernennung der Ortsbürgermeister/innen in das Ehrenbeamtenverhältnis 134-2016 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 276 KB Sitzungsvorlage 276 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder / OrtsbürgermeisterInnen /OrtsvorsteherInnen (Bürgermeister)    
14Mitteilungen des Bürgermeisters    
14.1Grundstücksverkäufe - Information    
15Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)    
16Nächste Sitzung geplant: Do, 15.12.2016 um 18 Uhr