Sitzung
RAT/003/16-21
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
06.04.2017
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: ohne Beschluss

004-2017
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049-2017
Ö 8
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021-2017
Ö 9
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045-2017
Ö 10
Berufung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043-2017
Ö 11
Bericht über den Jahresabschluss 2011
 
Ö 12
Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005-2017/1
Ö 13
Widmung und Benennung der Straße im Bebauungsplangebiet Nr. 80 "Heelsener Kirchweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

007-2017/1
Ö 14
Erlass einer Spielgerätesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035-2017
Ö 15
Neufassung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2017
Ö 16
Öffentlichkeit vom Ratsbeschlüssen - Leitfaden für ausgewählte Fallgruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015-2017
Ö 17
Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

196-2016/1
Ö 18
Ausbau der Kinderbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037-2017/1
Ö 19
Kinderferienbetreuung in Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066-2017/1
Ö 20
Einrichtung einer Ganztagsbetreuung in der Krippe des Kindergartens Fabula

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030-2017/1
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 23
Nächste Sitzung geplant: Donnerstag, 15.06.2017 um 19 Uhr