Sitzung
RAT/009/16-21
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
21.06.2018
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2018
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit der Stadtoberinspektorin Mareike Flottmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117-2018
Ö 7
Auswahl der Schöffen u. Jugendschöffen für die Amtsgerichte sowie der Schöffen u. Jugendschöffen für die Strafkammern u. Jugendstrafkammern des Landgerichts Verden für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 - Verfügung des Landgerichts Verden vom 27.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Kinderferienbetreuung in Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Neufassung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107-2018/1
Ö 10
54. Änderung des Flächennutzungsplanes (Teilplan 2) Bebauungsplan Nr. 75 a mit 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplangebietes Nr. 75 "Gewerbegebiet Lehnsheide" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2018
Ö 11
Auswahlverfahren zur Neuvergabe der Strom- und Gaskonzession für das Stadtgebiet Visselhövede nach § 46 EnWG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110-2018
Ö 12
Beteiligung an der Finanzierung der Schnellbuslinie Visselhövede - Walsrode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112-2018
Ö 13
Abweichung von textlichen Festsetzungen im Bebauungsplan Nr. 79 "Friedrich-Ebert-Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103-2018/1
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 16
Nächste Sitzung geplant: 27.09.2018, 18 Uhr
 
Ö 17
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)