Sitzung
RAT/020/16-21
Gremium
Rat
Raum
in der Mensa der Oberschule, Lönsstraße
Datum
17.12.2020
Zeit
19:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 01.10.2020 und 12.11.2020
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion und FDP auf Änderung der Hauptsatzung zur Bildung eines Ortsrates für den Kernort Visselhövede zur nächsten Wahlperiode 2021 - Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15, Enthaltungen: 0

220-2020
Ö 7
Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie - Lärmaktionsplanung, 3. Stufe - Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

254-2020
Ö 8
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Stellenplan 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 4

221-2020
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

244-2020
Ö 11
Sitzungskalender 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256-2020
Ö 12
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 14
Nächste Sitzung geplant: 28.01.2021
 
Ö 15
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung