Sitzung
RAT/002/21-26
Gremium
Rat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Wittorf
Datum
15.12.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.10.2021 und vom 04.11.2021 (konst. Sitzung)
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Neufassung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2021
Ö 7
Gymnasiales Angebot an der Oberschule Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2021
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

248-2021
Ö 9
Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

257-2021/1
Ö 10
Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282-2021
Ö 11
Beschluss über den fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

246-2021
Ö 12
Antrag auf Installation einer Sirene in der Ortschaft Drögenbostel

Beschluss: ohne Beschluss

234-2021
Ö 13
Jahresabschluss der Stadt Visselhövede zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

254-2021
Ö 14
Rechtskonforme Haushaltspläne durch fristgerechte Jahresabschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

275-2021
Ö 15
Stellenplan 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

202-2021/1
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250-2021
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 19
Nächste Sitzung geplant: 31.03.2022
 
Ö 20
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)