Rat 27.06.2011

Zeit: 19:00-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde (max. 15 Min.) - nicht zu Punkten der Tagesordnung (bei Bedarf)    
4Genehmigung der Niederschrift der Sitzung 23 vom 13.04.2011    
5Bericht der Bürgermeisterin    
6Änderung der Gebührensatzung für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen 065-2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Verbunddorferneuerung "Entlang der Warnau", Beschluss zum Dorferneuerungsplan 055-2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 66 Senioreneinrichtung Wiesenstraße (auf Antrag des Ratsherrn Precht, siehe Vorlage 049-2011)    
9Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Änderung der Geschäftsordnung 082-2011 
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 Beschluss: zurückgezogen  
10Errichtung einer Oberschule in Visselhövede - Anhörung gem. § 28 Abs. 1 VwVfG 069-2011/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
11Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, kommissarische Beauftragung mit den Dienstgeschäften des Ortsbrandmeisters und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des stellvertretenden Ortbrandmeisters 062-2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Verkauf eines Grundstückes in der Eichenstraße086-2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Einwohnerfragestunde (max. 15 Min) zu Punkten der Tagesordnung (bei Bedarf)    
14Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)