Sitzung
Rat/018/06-11
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
27.04.2010
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnugsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (17) vom 21.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde (max. 15 Min.) - nicht zu Punkten der Tagesordnung
 
Ö 6
Gebührenkalkulation 2010 (Nachkalkulation) für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

045-2010
Ö 7
Beschluss über die 44. Änderung des Flächennutzungsplanes (Biogasanlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

046-2010
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 67 "Ziegeleiweg" -Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047-2010
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag zur Aufstellung und Durchführung 44. Änderung des FNP, B-Plan Nr. 67 "Ziegeleiweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

053-2010
Ö 10
Städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB über die Augleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen der 44. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Ziegeleiweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

054-2010
Ö 11
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 14.03.2010 / Änderung der Gebührenordnung für das Hallenbad der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 0

060-2010/1
Ö 12
Änderung des B-Planes Nr. 35 "Worthstraße-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2010
Ö 13
Änderung des B-Planes Nr. 27 "Gewerbegebiet Celler Straße-Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066-2010
Ö 15
Widmungen und Entwidmungen aufgrund des Flurbereinigungsverfahrens Nindorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051-2010
Ö 16
Umbau "Haus des Gastes"
..- Beschluss über die Entwurfsplanung sowie über das Nutzungskonzept
..- Antrag der CDUFDP-Gruppe vom 16.01.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12

014-2010
Ö 17
Aufnahme eines Darlehens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044-2010
Ö 18
Sanierung Hallenbad (2. BA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

033-2010/1
Ö 20
Benennung eines Ausschussmitgliedes für den Unterhaltungsverband Böhme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

026-2010
Ö 21
Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2010 - Amerika-Linie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

019-2010
Ö 22
Übertragung der Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen an den Verwaltungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

024-2010
Ö 23
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025-2010
Ö 24
Verbunddorferneuerung Rosebruch
·Behandlung von Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange·
.Beschluss des Abschlussberichtes der DE-Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

001-2010
Ö 25
Ernennung zum Ehrenortsbrandmeister. Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Ortsbrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 26
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde (max. 15 Min) zu Punkten der Tagesordnung