Sitzung
RAT/001/16-21
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
03.11.2016
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung des ältesten anwesenden und zur Leitung der Wahl des Ratsvorsitzenden bereiten Ratsmitgliedes (Altersvorsitzender)
Eröffnung der Sitzung des Rates
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Feststellung der anwesenden Ratsmitglieder
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss: ohne Beschluss

123-2016
Ö 2
Förmliche Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren nach § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung nach § 54 NKomVG Abs. 3 i.V.m. § 43 NKomVG (durch den Bürgermeister)

Beschluss: ohne Beschluss

124-2016
Ö 3
Wahl der Ratsvorsitzenden/des Ratsvorsitzenden
a) Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen
b) Geltung der bisherigen Geschäftsordnung für das Wahlverfahren
c) Wahl des Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

125-2016
Ö 4
Beschluss über die Stellvertretung der/des Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

126-2016
Ö 5
Beschluss über die Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

127-2016
Ö 6
Beschluss über Wahleinsprüche

Beschluss: ohne Beschluss

128-2016
Ö 7
Bildung des Verwaltungsausschusses
a) Feststellung der Zahl der Beigeordneten
b) Festellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Zahl der Beigeordneten
c) Benennung der Beigeordneten und deren Vertreter/innen
d) Festellungsbeschluss zu a. - c.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129-2016
Ö 8
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
a) Beschluss über die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
c) Beschluss über die Reihenfolge bei der Vertretung des Bürgermeisters durch die stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130-2016
Ö 9
Bildung der Ausschüsse
a) Zahl und Art der Ausschüsse
b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der auf die Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze
d) Benennung der Ausschussmitglieder und deren Vertreter
e) Zuteilung der Ausschussvorsitze
f) Benennung der Ausschussvorsitzenden
g) Feststellungsbeschluss zu a. - f.
h) Beschluss über die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
i) Benennung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
j) Feststellungsbeschluss zu i.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131-2016
Ö 10
Besetzung unbesoldeter Stellen
a) Feststellung der zu besetzenden Stellen
b) Benennung der Stelleninhaber
c) Beschluss zu a. - b.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2016
Ö 11
Bestimmung der Ortsvorsteher/innen
a) Feststellung der Vorschlagsrechte
b) Benennung der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherinnen und Ernennung in das Ehrenbeamtenverhältnis
c) Beschluss zu b.

Beschluss: einstimmig beschlossen

133-2016
Ö 12
Ernennung der Ortsbürgermeister/innen in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

134-2016
Ö 13
Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder / OrtsbürgermeisterInnen /OrtsvorsteherInnen (Bürgermeister)
 
Ö 14
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 14.1
Grundstücksverkäufe - Information
 
Ö 15
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 16
Nächste Sitzung geplant: Do, 15.12.2016 um 18 Uhr