Sitzung
RAT/007/16-21
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
14.12.2017
Zeit
18:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2017
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Richtlinien zur Förderung von Vereinen und Verbänden aus den Bereichen Breitensport, Kultur-, Brauchtums- und Heimatpflege sowie sozialer Einrichtungen in der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

048-2016/3
Ö 7
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Mitgliedern des Schulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2017
Ö 8
Einführung von neuen Mitgliedern im Schulausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241-2017
Ö 9
Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

217-2017/1
Ö 10
Handlungsoptionen für die Schaffung weiterer KiTa-Gruppen und die damit möglicherweise verbundene Umstrukturierung der Schulstandorte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 2

214-2017/1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 80 "Heelsener Kirchweg" mit Örtlichen Bauvorschriften a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss c) Flächennutzungsplanänderung und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

195-2017
Ö 12
Flächenausweisung für raumbedeutsame Windenergieanlagen - Antrag der WiV-Ratsfraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 0

233-2017
Ö 13
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Rotenburg (Wümme) - Entwurf 2017 - Beteiligungsverfahren nach § 10 Raumordnungsgesetz - Stellungnahme der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

174-2017
Ö 14
Beschluss zum Schuldenabbau der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160-2017/1
Ö 15
Stellenplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

234-2017
Ö 16
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

224-2017/1
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 19
Sitzungskalender 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

239-2017
Ö 20
Nächste Sitzung geplant: 15.03.2018