Sitzung
RAT/025/16-21
Gremium
Rat
Raum
der Aula der OBS Auf der Loge
Datum
07.10.2021
Zeit
18:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2021
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Hiddingen und Schwitschen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

197-2021/1
Ö 7
Bestimmung des Wahltages für die neue Direktwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2021
Ö 8
Gebührenkalkulation für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie für die Klärschlammvererdungsanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

168-2021
Ö 9
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Kleinkläranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2021
Ö 10
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Sammelgruben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2021
Ö 11
Gebührenkalkulation für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2021
Ö 12
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172-2021
Ö 13
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 14
Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 2, Bereich Eichenstraße / Auf der Loge und Rotenburger Straße (rückwärtiger Bereich) - Aufstellung eines Bebauungsplanes für einen Teilbereich der FPlan-Änderung im Bereich der Eichenstraße - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162-2021
Ö 15
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 18
Nächste Sitzung geplant: Konstituierende Ratssitzung am 04.11.2021
 
Ö 19
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung