Sitzung
RAT/003/21-26
Gremium
Rat
Raum
Pausenhalle der OBS, Auf der Loge
Datum
31.03.2022
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2021 und vom 15.12.2021
 
Ö 5
Vereidigung des Hauptverwaltungsbeamten durch den stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: ohne Beschluss

079-2022
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Außenbereichssatzung Hainhorster Weg / Surend a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042-2022
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64 "Sondergebiet Soltauer Straße" a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

043-2022
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Schützenholz" in Visselhövede im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038-2022
Ö 10
ASTROW Visselhövede - Walsrode

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 2

033-2022/1
Ö 11
Erhalt der Grundschule Jeddingen und Einrichtung einer Ganztagsschule in Jeddingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

036-2022
Ö 12
Antrag des Schulvorstands der Kastanienschule zum Bau einer Mensa

Beschluss: zurückgestellt

052-2022
Ö 13
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister und Stellvertretenden Ortsbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059-2022
Ö 14
Aufhebung der Hebesatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060-2022
Ö 15
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070-2022/1
Ö 16
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

248-2021
Ö 17
Benutzungsentgelt für das Haus der Bildung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Berufung einer Stadtinspektoranwärterin in das Beamtenverhältnis auf Widerruf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

078-2022
Ö 19
Antrag auf Beförderung der Bereichsleiterstelleninhaberin Frau Flottmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029-2022/1
Ö 20
Mitteilung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

032-2022
Ö 21
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015-2022
Ö 22
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 24
Nächste Sitzung geplant: 14.07.2022
 
Ö 25
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung