Sitzung
RAT/004/21-26
Gremium
Rat
Raum
in der Mensa der OBS, Lönsstraße
Datum
14.07.2022
Zeit
08:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 08:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022
 
Ö 5
Ehrung eines Ratsmitglieds mit der Ehrenmedaille des Nieders. Städte- und Gemeindebundes
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 7
Neufassung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

103-2022
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 - Änderung des Stellenplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116-2022
Ö 9
Ausnahmeantrag von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22 "Goethestraße / Rotenburger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061-2022
Ö 10
Bauvorhaben auf dem Grundstück Goethestraße 30 a - Befreiung von der Festsetzung "abweichende Bauweise" - Zulassung von allgemeinem Wohnen - Hinzurechnung benachbarter Grundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

086-2022
Ö 11
58. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Grünschnittsammelplatz Paterbusch, Gemarkung Jeddingen - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

101-2022
Ö 12
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Stellvertretenden Ortsbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 15
Nächste Sitzung geplant: 13.10.2022
 
Ö 16
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)