Sitzung
RAT/008/11-16
Gremium
Rat
Raum
Haus der Bildung, Emmy-Krüger-Str. 2, Visselhövede
Datum
13.06.2013
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2013
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsfrau Iris Fedderke im Stadtrat der Stadt Visselhövede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

113-2013
Ö 7
Einführung eines neuen Ratsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

114-2013
Ö 8
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115-2013
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2013
Ö 10
Auswahl der Schöffen u. Jugendschöffen für die Amtsgerichte sowie der Schöffen u. Jugendschöffen für die Strafkammern u. Jugendstrafkammern des Landgerichts Verden für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 - Verfügung des Landgerichts Verden vom 17.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2013
Ö 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umrüstung der Feuerwehren auf Digitalfunk im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2013
Ö 12
Genehmigung eines Schullogos für die Grundschule Jeddingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095-2013
Ö 13
Antrag B´90/Die Grünen auf Einrichtung einer IGS /Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 2

069-2013/2
Ö 14
Rechenschaftsbericht 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092-2013
Ö 15
a) Vorlage der Jahresrechnung 2010 sowie des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes
b) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2013
Ö 16
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

094-2013
Ö 17
Schuldenabbau, Grundsätze, Regeln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082-2013
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2013 auf Verabschiedung der Resolution "Wasser ist Menschenrecht"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

102-2013/1
Ö 19
Satzung nach § 4 Abs. 4 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Visselhövede (Straßenausbaubeitragssatzung) - Sondersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

110-2013
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 35 "Worthstraße - Ost", 1. Änderung a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112-2013
Ö 21
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Celler Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099-2013
Ö 22
Grundstücksverkauf Marktplatz 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100-2013
Ö 23
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 25
Nächste Sitzung: Donnerstag, 26.09.2013 um 19 Uhr