Sitzung
RAT/005/16-21
Gremium
Rat
Raum
im Ratssaal des Rathauses
Datum
21.09.2017
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2017
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Personalangelegenheiten:
 
Ö 6.1
Beauftragung von Herrn Haase zum Allgemeinen Stellvertreter des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2017
Ö 6.2
Versetzung des Herrn Stadtamtmannes Rüdiger Schlender in den vorzeitigen Ruhestand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151-2017
Ö 6.3
Beförderung einer Beamtin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

164-2017
Ö 6.4
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsherrn Matthias Grube im Stadtrat der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166-2017
Ö 6.5
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: ohne Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167-2017
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173-2017
Ö 8
Unterhaltungsverband Lehrde - Wahl der Mitglieder des Ausschusses und der Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171-2017
Ö 9
Neubau eines Radweges an der K205 von Kirchwalsede nach Lüdingen und Wittorf - neue Kostenschätzung - erhöhter Stadtanteil

Beschluss: zurückgezogen

128-2017/1
Ö 10
Antrag auf Befreiung von einer festgesetzten Baugrenze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156-2017
Ö 11
Änderung des Benutzungsentgeltes für das Schwitscher Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027-2017
Ö 12
Änderung des Benutzungsentgeltes für das Dorfgemeinschaftshaus Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028-2017
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Auf dem Wiehern - Süd" in Wittorf - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141-2017
Ö 14
Gebührenkalkulation 2018 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

140-2017
Ö 15
Beschluss zum Schuldenabbau der Stadt Visselhövede

Beschluss: Vertagt in den Rat

160-2017/1
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 18
Nächste Sitzung geplant: 14.12.2017 um 18 Uhr
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Bericht des Bürgermeisters (bei Bedarf)
 
N 23
Schließung der Sitzung