Sitzung
RAT/012/21-26
Gremium
Rat
Raum
im Heimathaus, Burgstraße 3
Datum
14.12.2023
Zeit
18:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Besetzung des Schulausschusses - Schülervertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209-2023
Ö 7
Antrag auf Sicherstellung des Betriebs einer eigenständigen ganztags betriebenen Grundschule auf dem Dorf, neben der Kastanienschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

184-2023
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung über Betrieb und Benutzung von Kindertagesstätten in der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

182-2023/1
Ö 9
Benennung von Ausschussmitgliedern des Verbandes für den Unterhaltungsverband "Mittlere Wümme"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200-2023
Ö 10
58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Grünschnittsammel- und Schredderplatz Paterbusch" a) Abwägung sämtlicher Verfahrensschritte b) Feststellungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

131-2023
Ö 11
Gebührenkalkulation 2023 für die Abwasserbeseitigung (Neukalkulation)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

224-2023
Ö 12
Gebührenkalkulation 2024 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

223-2023
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ratsmitglieder (bei Bedarf)
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 15
Nächste Sitzung geplant: 29.02.2024 - HH
 
Ö 16
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)