Sitzung
RAT/013/21-26
Gremium
Rat
Raum
im Heimathaus
Datum
29.02.2024
Zeit
19:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Besetzung des Schulausschusses - Schülervertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037-2024
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 95 "Schulstraße - Ost", Jeddingen mit Örtlichen Bauvorschriften - Aufhebung des Satzungsbeschlusses - Zustimmungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

022-2024
Ö 8
Antragstellung der WiV-Ratsfraktion auf Einziehung eines Weges

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 
Ö 9
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister und Stellvertretenden Ortsbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

032-2024
Ö 10
Schuldenabbaubeschluss der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

016-2024
Ö 11
Änderung des Gebührentarifs zur Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026-2024
Ö 12
Stellenplan 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

183-2023
Ö 13
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

002-2024
Ö 14
Mitteilung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen 2023

Beschluss: ohne Beschluss

035-2024
Ö 15
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006-2024
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ratsmitglieder (bei Bedarf)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 18
Nächste Sitzung geplant: 25.04.2024
 
Ö 19
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)