Sitzung
Fi WiföA/011/21-26
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung
Raum
in der Mensa der OBS
Datum
22.02.2024
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023
 
Ö 5
Schuldenabbaubeschluss der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 016-2024
Ö 6
Änderung des Gebührentarifs zur Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 026-2024
Ö 7
Haushaltsplanung 2024 und Investitionsprogramm 2023-2027 für die Bereiche Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 226-2023
Ö 8
Haushaltsplanung 2024 und Investitionsprogramm 2023 - 2027 für die Bereiche LEADER und ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 028-2024
Ö 9
Haushaltsplanentwurf 2024 und Investitionsprogramm für den Bereich EDV einschl. Informations- und Kommunikationstechnik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 030-2024
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 002-2024
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder (bei Bedarf)
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 13
Nächste Sitzung geplant: 04.06.2024
 
Ö 14
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)