Sitzung
RAT/010/11-16
Gremium
Rat
Raum
Haus der Bildung
Datum
19.12.2013
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung ( 9 ) vom 26.09.2013
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsherrn Enno Precht im Stadtrat der Stadt Visselhövede

Beschluss: zur Kenntnis genommen

237-2013
Ö 7
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238-2013
Ö 8
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240-2013
Ö 9
Abberufung eines Stellvertreters der Hauptverwaltungsbeamtin - Neubesetzung des Verwaltungsausschusses - Wahl eines/r Stellvertreters/in der Hauptverwaltungsbeamtin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

198-2013
Ö 10
LEADER-Förderperiode 2014-2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

243-2013
Ö 11
Resolutionsantrag an die Niedersächsische Landesregierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

186-2013
Ö 12
Antrag evangelisch-lutherischer Kindertagesstättenverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2013/1
Ö 13
Neufassung der Vereinbarung zwischen Landkreis und kommunalen Trägern über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2013
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132-2013
Ö 15
Grundstückskauf für Fahrbahnteiler Drögenbostel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201-2013
Ö 16
Grundstücksverkauf Baugebiet Hasenwinkel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202-2013
Ö 17
Grundstücksverkauf Baugebiet Hasenwinkel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

203-2013
Ö 18
Grundschuldbestellung zum Erbbaurechtsvertrag VfL Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2013
Ö 19
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

245-2013
Ö 20
Stellenplan 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

226-2013
Ö 21
Haushaltsplanung und Haushaltssatzung 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1

242-2013
Ö 22
Investitionsprogramm 2013-2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

241-2013
Ö 23
Stand der Eröffnungsbilanz
 
Ö 24
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung:
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde:
 
Ö 26
Nächste Sitzung geplant: Do, 27.03.2014
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27
Bericht der Bürgermeisterin
 
N 28
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen der Ratsmitglieder
 
N 29
Schließung der Sitzung