Sitzung
RAT/012/11-16
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
17.07.2014
Zeit
19:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2014

Abstimmung: Nein: 0

 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust eines beratenden Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093-2014
Ö 7
Einführung neuer beratender Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057-2014
Ö 8
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094-2014
Ö 9
Sondernutzungssatzung, Gebührensatzung und Gebührentarif

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

020-2014/2
Ö 10
Anträge der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen auf Neufassung der Satzung über Auslagen- und Verdienstausfallersatz für Rats- und Ausschussmitglieder sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

069-2014/3
Ö 11
Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für CW Consult

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067-2014
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Celler Straße Ost" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

098-2014
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Celler Straße Ost II" a) Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger nach der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB c) Inkraftsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

099-2014
Ö 14
Schmutzwasserkanalisation in den Ortschaften - Änderung des Abwasserrahmenplanes mit Festlegung von Prioritäten über die Anschlüsse der Ortschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109-2014
Ö 15
Grundstücksverkauf Gewerbegebiet Celler Str. Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068-2014
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Nächste Sitzung war vorgesehen für den 09.10.2014, wird verschoben auf Di, den 14.10.2014 um 19 Uhr im Rathaus