Sitzung
RAT/024/06-11
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
27.06.2011
Zeit
19:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (max. 15 Min.) - nicht zu Punkten der Tagesordnung (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung 23 vom 13.04.2011
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065-2011
Ö 7
Verbunddorferneuerung "Entlang der Warnau", Beschluss zum Dorferneuerungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055-2011
Ö 8
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 66 Senioreneinrichtung Wiesenstraße (auf Antrag des Ratsherrn Precht, siehe Vorlage 049-2011)
 
Ö 9
Antrag Bündnis 90/Die Grünen - Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgezogen

082-2011
Ö 10
Errichtung einer Oberschule in Visselhövede - Anhörung gem. § 28 Abs. 1 VwVfG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

069-2011/1
Ö 11
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, kommissarische Beauftragung mit den Dienstgeschäften des Ortsbrandmeisters und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis des stellvertretenden Ortbrandmeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062-2011
Ö 12
Verkauf eines Grundstückes in der Eichenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Einwohnerfragestunde (max. 15 Min) zu Punkten der Tagesordnung (bei Bedarf)
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)