Sitzung
Bau-A/014/21-26
Gremium
Bauausschuss
Raum
in der Mensa der OBS, Lönsstraße 13-17
Datum
23.05.2023
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2023
 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 90 "Gartenstraße - Süd" - Zustimmung und Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

090-2023
Ö 6
1. Änderung der Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 a "Zollikoferstraße - Ost" - Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

075-2023
Ö 7
Antrag auf Aufstellung des neuen Bebauungsplanes Nr. 97 "Worthstraße-Wiesenstraße" zur Ansiedlung eines neuen Verbrauchermarktes mit zusätzlichen Wohn- und Praxisräumen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

082-2023
Ö 8
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Verbrauchermarkt Stadtmitte" zur Erweiterung des Verbrauchermarktes Combi

Beschluss: Vertagt in den Fachausschuss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3

083-2023
Ö 9
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Sondergebiet Goethestraße-Süd" zur Erweiterung des ALDI-Verbrauchermarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

079-2023
Ö 10
Antrag auf Aufstellung des neuen Bebauungsplanes Nr. 96 "Süderstraße-Ost" zur Erweiterung des Netto-Verbrauchermarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

081-2023
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 13
Nächste Sitzung geplant: 15.06.2023
 
Ö 14
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)