Sitzung
RAT/005/21-26
Gremium
Rat
Raum
Im Haus der Bildung, Emmy-Krüger -Straße 2
Datum
13.10.2022
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsherrn Leon Igelbüscher im Stadtrat der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159-2022
Ö 7
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: ohne Beschluss

160-2022
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2022
Ö 9
Änderung der Haus- und Badeordnung für das Vissel-Bad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174-2022
Ö 10
Aufstellungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Nr. 95 Jeddingen "Schulstraße - Ost"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139-2022
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 92 "Lindenstraße / Große Straße" - Abwägung und Beschlussfassung zu allen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

165-2022
Ö 12
57. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169-2022
Ö 13
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Visselhövede und Erlass einer Verwaltungsrichtlinie zur Verrentung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

152-2022
Ö 14
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis zum Ortsbrandmeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133-2022
Ö 15
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 18
Nächste Sitzung geplant: 15.12.2022
 
Ö 19
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)