Sitzung
RAT/010/21-26
Gremium
Rat
Raum
im Heimathaus, Burgstraße 3
Datum
04.07.2023
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 und 02.05.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Verbrauchermarkt Stadtmitte" zur Erweiterung des Verbrauchermarktes Combi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083-2023/1
Ö 7
Antrag auf Aufstellung des neuen Bebauungsplanes Nr. 97 "Worthstraße-Wiesenstraße" zur Ansiedlung eines neuen Verbrauchermarktes mit zusätzlichen Wohn- und Praxisräumen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

082-2023
Ö 8
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 "Sondergebiet Goethestraße-Süd" zur Erweiterung des ALDI-Verbrauchermarktes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

079-2023
Ö 9
Antrag auf Aufstellung des neuen Bebauungsplanes Nr. 96 "Süderstraße-Ost" zur Erweiterung des Netto-Verbrauchermarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 1

081-2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 95 Jeddingen "Schulstraße - Ost" - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

109-2023
Ö 11
56. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich Zum Dicken Holz in Wittorf 1) Abwägung 2) Beschlussfassung über die eingegangen Stellungnahmen 3) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

214-2022
Ö 12
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

080-2023
Ö 13
Antrag auf Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

104-2023
Ö 14
Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmannes und ihres/seines Stellvertreters für den Bezirk der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039-2023
Ö 15
Auswahl der Schöffen u. Jugendschöffen für die Amtsgerichte sowie der Schöffen u. Jugendschöffen für die Strafkammern u. Jugendstrafkammern des Landgerichts Verden für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

040-2023
Ö 16
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung (bei Bedarf)
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 19
Nächste Sitzung geplant: 12.10.2023
 
Ö 20
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)