Sitzung
RAT/011/21-26
Gremium
Rat
Raum
Heimathaus, Burgstraße
Datum
28.09.2023
Zeit
19:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust von Ratsherr Mathias Ullrich im Rat der Stadt Visselhövede

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

155-2023
Ö 7
Einführung eines neuen Ratsmitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154-2023
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

157-2023
Ö 9
Vorstellung der Schiedsfrau und des stellv. Schiedsmanns und Bericht der Schiedsfrau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Förderprogramm Urbane Räume

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

151-2023
Ö 11
Förderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

152-2023
Ö 12
Photovoltaik-Freiflächenanlagen - Vorstellung der Potenzialflächenanalyse (Karten und textlicher Teil), Vorstellung der Steckbriefe, Vorstellung des Kriterienkatalogs und der Rahmenbedingungen zur Antragstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

148-2023
Ö 13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 a "Zollikoferstraße - Ost" a) Abschließender Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

141-2023
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 90 "Gartenstraße - Süd" mit Örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

142-2023/1
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ratsmitglieder (bei Bedarf)
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde max. 15 Min. (bei Bedarf)
 
Ö 17
Nächste Sitzung geplant: 07.11.2023
 
Ö 18
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung