Sitzung
RAT/006/21-26
Gremium
Rat
Raum
im Heimathaus, Burgstraße
Datum
15.12.2022
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung des Rates, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Gebührenkalkulation für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung sowie für die Klärschlammvererdungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

235-2022
Ö 7
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Kleinkläranlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236-2022
Ö 8
Gebührenkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung (Sammelgruben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237-2022
Ö 9
Gebührenkalkulation für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238-2022
Ö 10
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Visselhövede über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239-2022
Ö 11
Entscheidung über die Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242-2022
Ö 12
Baulandentwicklung in Wittorf - Aufstellungsbeschluss zum Bauleitplanverfahren Nr. 94 "Wittorf - In den Ackern-West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

204-2022
Ö 13
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Schwitscher Haus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2022
Ö 14
Benutzungs- und Gebührensatzung für das Haus der Bildung (Saal)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224-2022
Ö 15
Erweiterung des Baugebietes Großer - Kamp - Straße - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

211-2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 91 "Eichenstraße - Nord" - Abwägung und Beschlussfassung zu allen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss und Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

231-2022
Ö 17
Stellenplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234-2022
Ö 18
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Ortsbrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

221-2022
Ö 19
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Visselhövede

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

225-2022
Ö 20
Verkehrsregelung durch die Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

220-2022
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder, Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde max. 15 Min.
 
Ö 23
Nächste Sitzung geplant: 02.03.2023
 
Ö 24
Schließung der Sitzung / Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung (bei Bedarf)